Verrechnungspreise - Einkunftsabgrenzung über die Grenze zwischen verbundenen Unternehmen

Standardmethoden zur Prüfung von Verrechnungspreisen Sanktionen bei Verstößen gegen Dokumentationsvorschriften Prüfungsreihenfolge und Rechtsgrundlagen für Verrechnungspreiskorrekturen Allgemeine Grundsätze zur Einkunftsabgrenzung Anzeigeplichten für Steuergestaltungen Vermeidung der Doppelbesteuerung Bei der Gestaltung von Verrechnungspreisen handelt es sich um das wohl bedeutendste Feld der Steuergestaltung und Steuerpolitik für international tätige Unternehmen. Während üblicherweise der Endpreis durch den Markt bestimmt wird, kann durch die Gestaltung der Verhältnisse zwischen verbundenen Unternehmen der Gewinn in der Theorie frei gestaltet werden. Bei der Prüfung von Geschäfts- und Leistungsbeziehungen zwischen international verbundenen Unternehmen (Prüfung von sogenannten Verrechnungspreisen) sind die bilateralen Vorschriften der DBA sowie die multilateralen Regelungen der EU-Schiedskonvention eng mit den innerstaatlichen Vorschriften des AStG, aber auch des Körperschaftsteuer- und Einkommensteuergesetzes verknüpft, weil die Korrektur u.U. über die Regeln der verdeckten Gewinnausschüttung bzw. Einlage über die Grenze erfolgt. Bei der Prüfung von Geschäfts- und Leistungsbeziehungen zwischen international verbundenen Unternehmen (Verrechnungspreise) sind zur Vermeidung von Einkommenskorrekturen sämtliche Leistungsbeziehungen nach dem sog. Fremdvergleichsgrundsatz zu bepreisen, um Einkommenskorrekturen sowohl nach den nationalen Einkunftskorrekturvorschriften der vGA nach § 8 Abs. 3 KStG oder § 1 AStG als auch den internationalen Regelungen der DBA insbesondere § 8 OECD-Muster-DBA als auch der EU-Schiedskonvention zu vermeiden. Zu prüfen ist aber nicht nur, ob der Preis der materiellen Vorgabe des "Fremdvergleichsgrundsatzes" entspricht, sondern auch, ob die formellen Anforderungen der Dokumentation erfüllt sind. Mit den geplanten Änderungen durch das Gesetz zur Umsetzung der EU-Anti-Steuervermeidungsrichtlinie wie z.B. die Neuregelung der Finanzierungsgrundsätze, Neuerungen bei der Überlassung immaterieller Wirtschaftsgüter und Funktionsverlagerung die in einem Ausblicksteil enthalten sind.

Thomas Rupp, Thomas Rupp, Regierungsdirektor, Dipl. Finanzwirt (FH) ist seit 1987 im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft tätig. Aktuell als Referent im Referat für die Unternehmensbesteuerung (Internationalen Steuerrecht, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer, UmwStG). Er ist daneben Dozent in Einrichtungen der steuerberatenen Berufe. Zugleich ist er Autor und Herausgeber verschiedener Kommentare, Lehrbücher und Veröffentlichungen zu Themen des Körperschaftsteuerrechts und Internationalen Steuerrechts.